Bad Driburg (red). Die Stadt Bad Driburg ist von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) geprüft worden. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen dieser Prüfung wurden nun im Stadtrat vorgestellt. „In vielen Kommunen bestehen kaum noch finanzielle Spielräume. In der Stadt Bad Driburg ist die Haushaltssituation noch vergleichsweise gut. Die Haushalts- und Vermögensstruktur gilt es nun nachhaltig auszubauen“, leitet Thomas Nauber, Abteilungsleiter der gpaNRW den Vortrag ein.
Ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW hat die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. Die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun durch Projektleiter Jürgen Schwanitz, gpa-Prüferin Stefanie Weppler sowie Abteilungsleiter Thomas Nauber vorgestellt. „Die Jahresabschlüsse 2010 bis 2017 schwankten deutlich, fielen aber mehrheitlich positiv aus“, führt gpa-Prüferin Stefanie Weppler zum Haushalt aus, „Das Jahr 2018 wird nach den aktuellen Erkenntnissen mit einem Überschuss von etwa 0,3 Mio. Euro abschließen. Damit kann gegenüber dem Plandefizit von 2,4 Mio. Euro wiederum eine deutliche Ergebnisverbesserung erzielt werden. Die Eigenkapitalsituation der Kommune ist im interkommunalen Vergleich ebenfalls als gut zu bewerten. Trotz der deutlich gestiegenen Investitionskredite sind die Verbindlichkeiten des Kernhaushaltes der Stadt Bad Driburg im gesamten Zeitraum interkommunal weit unterdurchschnittlich. Zur Verbesserung des Haushalts haben wir die Gebühren und Beiträge näher untersucht und können hier noch Optimierungspotenzial aufzeigen.“
Die gpaNRW hat darüber hinaus das Angebot der offenen Ganztagsschulen (OGS) analysiert. „An beiden Grundschulverbünden ist ein OGS-Betreuungsangebot vorhanden“, erläutert Projektleiter Jürgen Schwanitz, „Im Vergleichsjahr 2017 hat die Stadt Bad Driburg einen überdurchschnittlichen Fehlbetrag je OGS-Schüler. Dieses ungünstige Ergebnis ist maßgeblich auf die Ertragsseite zurückzuführen. Optimierungspotenzial sehen wir daher bei der Beitragsquote, da die Elternbeiträge je OGS-Schüler im interkommunalen Bereich niedrig sind.“
Die Sporthallen und Sportplätze wurden ebenfalls von den gpa-Prüfern unter die Lupe genommen. Projektleiter Jürgen Schwanitz stellt die Ergebnisse hierzu vor: „Eine Haushaltsentlastung könnte die Stadtverwaltung bei den vorhandenen Sporthallen dadurch erreichen, dass Vereine an den Aufwendungen für die Nutzung der kommunalen Sporthallen beteiligt werden. Bei den Sportaußenanlagen zeigt eine Bedarfsberechnung, dass der Bestand an Spielfeldern und damit das vorhandene Angebot in Bad Driburg insgesamt ausreichend sind. Im Einzelfall stehen mehr Trainingskapazitäten zur Verfügung, als benötigt werden. Für eine zielgerichtete Steuerung des kommunalen Sportstättenangebotes sollte die Stadt daher eine Sportentwicklungsplanung erstellen und regelmäßig fortschreiben. Die Pflege und Unterhaltung der Sportanlagen wird mit Ausnahme des Iburg-Stadions von den Vereinen durchgeführt. Sie erhalten für die Bewirtschaftung sowie die Pflege der Außenanlagen und Gebäude Zuschüsse. Die Haushaltsbelastungen sind in Bad Driburg durch diese Vorgehensweise deutlich niedriger als bei der Mehrheit der Vergleichskommunen. Beim Wirtschaftlichkeitsvergleich der Aufwendungen für Sportplätze je m² ist ebenfalls ein niedriges Niveau festzustellen.“
„Die Analyse des Spielplatzangebots in Bad Driburg hat ergeben, dass es überdurchschnittlich viele Spielplätze gibt, das Bolzplatzangebot hingegen unterdurchschnittlich ist“, so Projektleiter Jürgen Schwanitz weiter. „Die Stadt Bad Driburg verfügt über keinen Spielplatzbedarfsplan. Mit Hilfe eines solchen Konzeptes könnte allerdings ein bedarfsgerechtes, langfristiges Angebot festgelegt und gesteuert werden. Die Aufwendungen für die Unterhaltung und Pflege der Spielund Bolzplätze sind im Vergleichsjahr 2017 vergleichsweise niedrig.“ „Günstiger als bei vielen anderen Kommunen in NRW bewerten wir die Zustandssituation bei den Verkehrsflächen“, lobt gpa-Prüferin Stefanie Weppler, „Dieses betrifft jedoch nicht die vorgefundene Datenlage. Der Stadt Bad Driburg liegen, wie in vielen anderen Kommunen auch, keine aktuellen und konkreten Auswertungen zur Alters- beziehungsweise Zustandsstruktur des Straßenvermögens vor. Für eine gezielte Steuerung der Unterhaltung ist jedoch eine Straßendatenbank mit aktuellen Daten unerlässlich. Daher sollte die Stadt zeitnah den aktuellen Zustand ihrer Verkehrsflächen entweder visuell oder messtechnisch erfassen und die Zustandswerte fortschreiben.“
„Die Stadt Bad Driburg hat schon viele Bereiche auf den Prüfstand gestellt. Wir bestärken Bürgermeister, Rat und Verwaltung darin, diesen Weg konsequent weiterzugehen und dabei den Erhalt des Vermögens nicht aus dem Blick zu verlieren“, schließt Abteilungsleiter Thomas Nauber den Vortrag der gpaNRW.
Bürgermeister Burkhard Deppe erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die konsequente Haushaltspolitik der letzten Jahre zahlt sich aus. Die bewährte Mischung aus Schuldenabbau und neuen Investitionen hat zu diesem guten Ergebnis geführt. Diesen finanzwirtschaftlichen Kurs wollen wir auch künftig konsequent weitergehen, um Bad Driburg in eine „gut aufgestellte Zukunft“ zu führen.“
