Brakel (red). Die Zukunftsfraktion im Rat der Stadt Brakel hat sich im Nachgang zur aktuellen Sitzungsperiode mit der kommunalpolitischen Gesamtsituation befasst. "Es werden aus unserer Sicht in der Diskussion in den städtischen Gremien falsche Schwerpunkte gesetzt" so Zukunftsratsmitglied Bernd Stieren-Knoke. Vermeintlich "moderne" Themen würden langatmig vorgestellt und ausführlich erörtert. Bei wichtigen Themen werde die Diskussion oftmals ausgebremst. Bestes Beispiel sei so die jüngste Sitzung des Bauausschusses. "Hier wollte der Planer auf eine von mir gestellte Frage antworten und wurde vom CDU Sitzungsleiter daran gehindert" regt sich Zukunftsfraktionschef Stefan Heilemann auf. Um das Beste für die Menschen in Brakel beschliessen zu können, müsse man alle gewichtigen Argumente kennen und nicht nur die, welche den Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung untermauern würden. Ohne alle wichtigen Informationen laufe man sonst Gefahr, unbewusst Entscheidungen mitzutragen, welche rechtlich nicht haltbar seien, wie zum Beispiel eine Windkraftzone in direkter Umgebung der Radarstation in Auenhausen. Durch den nun gefällten Mehrheitsbeschluss sei der gesamte Plan - auch für das restliche Stadtgebiet - in Frage gestellt.
Auch habe es wiederholt eine Ungleichbehandlung bei der Versorgung mit Informationen gegeben. Während die CDU Mehrheitsfraktion Informationen aus erster Hand durch den Bürgermeister und die leitenden Verwaltungsmitarbeiter in den Fraktionssitzungen erhalte, müsse die Opposition oft auf wesentliche Informationen warten.
Dass die CDU Mehrheitsfraktion sich mit der Hinterfragung der Verwaltungsvorlagen zurückhalte, sei nicht gut aber durchaus nachvollziehbar, so stelle die CDU ja schließlich auch mit Bürgermeister Temme den Chef der Stadtverwaltung. "Wir können jedoch nicht verstehen, warum so gut wie keine kritischen Fragen aus Reihen der Opposition gestellt werden" so Zukunftsfraktionsgeschäftsführer Peter Beller. Nur die Grünen Fraktion sei eine Ausnahme und stelle regelmäßig kritische Fragen - wobei mit einem deutlichen Schwerpunkt in den Bereichen "Bau" und "Klimaschutz".
"Auch hätte ich nie für möglich gehalten, dass gute Ideen oft schon daran scheitern, dass diese von uns kommen" so Zukunftsratsmitglied Bernd Stieren-Knoke weiter. Die Mitglieder der Zukunftsfraktion würden aber auf keinen Fall den Kopf in den Sand stecken. Ganz im Gegenteil werde die Zukunftsfraktion ihrem Anspruch, die einzige 'echte' Opposition zu sein, noch stärker gerecht werden.
"Wir hoffen auf eine Verbesserung des Informationsflusses und eine Berücksichtigung des ein oder anderen Vorschlages der Zukunftsfraktion im Interesse für ganz Brakel nach der Sommerpause" fasst Zukunftsmitglied Johannes Bobbert die Wünsche seiner Fraktion zusammen.
