Kreis Höxter (red). Im Kontext ihrer Werkstatt, ein Format für die strategische Ausrichtung der Kommunalpolitik der SPD im Kreis Höxter, konnte die Sozialdemokratie sich über einen Teilerfolg der Kreisfraktion austauschen. Auf Druck der SPD geht der Landrat Michael Stickeln in den Dialog mit den Kommunen im Kreis Höxter. Ziel der Gespräche ist die konstruktive Diskussion um zukunftsfähiges Konzept für die finanzielle Ausstattung der Gemeinden. Notwendig sind diese, aufgrund der existenziellen finanziellen Gefährdung der Kommunen im Kreis.
Die Erhöhung der Kreisumlage und der Jugendamtsumlage, der zeitgleiche Anstieg der NPH - Umlage und dann noch die Erhöhung des Hebesatzes für den Landschaftsverband Westfalen Lippe bringen die Kommunen an den Rand der Leistungsfähigkeit. Es braucht finanziell starke Gemeinden. Das ist der Schlüssel zur sozialen Gerechtigkeit vor Ort. Nichts ist unmittelbar spürbarer als eine Kommune, die Leistungen wie KiTa-Plätze, Schwimmbäder oder Spielplätze für ihre Bürger und Bürgerinnen organisiert und finanzieren kann. Damit das in Zukunft möglich ist, kommen auf Einladung des Landrats am 29. April 2024 um 15:00 Uhr der Kreisfinanzausschuss und die Bürgermeister sowie Kämmerern zusammen, um über gute Lösungen zu debattieren.
„Daher sind wir froh, dass er auf unseren Druck hin den Dialog für ein tragbares Konzept ermöglicht. Wir brauchen das gemeinsame Nachdenken, um die finanzielle Zukunft unsere Kommunen sicherzustellen“, so das Kreistagsmitglied der SPD Lena Volmert. „Wir müssen als Demokraten und Demokratinnen unabhängig der Parteizugehörigkeit gemeinsam mit den anderen Ebenen der Politik im Kreis Lösungen finden, um die Daseinsvorsorge der Kommunen zu sichern. Das ist nicht allein eine Geldfrage, sondern auch eine Frage der Arbeitsteilung, Bündelungen von Synergien und gemeinsamen Überlegungen darüber, wo wir nicht notwendige Doppelstrukturen aufrecht erhalten.“ stellt Nora Wieners, ebenfalls Kreistagsmitglied der SPD und im Finanzausschuss aktiv, weiter klar.
„Daher sind wir froh, dass er auf unseren Druck hin den Dialog für ein tragbares Konzept ermöglicht. Wir brauchen das gemeinsame Nachdenken, um die finanzielle Zukunft unsere Kommunen sicherzustellen“, so das Kreistagsmitglied der SPD Lena Volmert. „Wir müssen als Demokraten und Demokratinnen unabhängig der Parteizugehörigkeit gemeinsam mit den anderen Ebenen der Politik im Kreis Lösungen finden, um die Daseinsvorsorge der Kommunen zu sichern. Das ist nicht allein eine Geldfrage, sondern auch eine Frage der Arbeitsteilung, Bündelungen von Synergien und gemeinsamen Überlegungen darüber, wo wir nicht notwendige Doppelstrukturen aufrechterhalten.“ stellt Nora Wieners, ebenfalls Kreistagsmitglied der SPD und im Finanzausschuss aktiv, weiter klar.
Foto: SPD
